Aktuelles · IP, IT und Wirtschaftsrecht
Recht im Wandel. Klar eingeordnet.
Was sich geändert hat, warum es für Ihr Unternehmen wichtig ist und welche Schritte jetzt sinnvoll sind.
36 ausgewählte Entwicklungen · 2016–2026 · Stand: 3. November 2026
Aktuelle Entscheidungen und Gesetzgebung aus IP-, IT-, Wettbewerbs- und Wirtschaftsrecht – jeweils mit Einordnung, Quelle und Hinweisen, was Unternehmen prüfen sollten.
Besonders relevant für Ihre Praxis
Designportfolios neu ausrichten
Europäische und deutsche Reformen verändern Anmeldung, Verfahren und Schutz digitaler Gestaltung.
Einordnung und Quelle ↗KI-Pflichten konkret umsetzen
Transparenz, Kennzeichnung und Übergangsfristen mit dem Einsatz im Unternehmen abgleichen.
Einordnung und Quelle ↗Datenzugang vertraglich organisieren
Data Act, Geschäftsgeheimnisse und Cloudwechsel in Produkt- und Vertragsgestaltung zusammenführen.
Einordnung und Quelle ↗Europäische Patentstrategie wählen
Einheitspatent, klassische europäische Patente und nationale Rechte sinnvoll kombinieren.
Einordnung und Quelle ↗Know-how wirksam schützen
Geheimhaltungsmaßnahmen und Verträge als zusammenhängendes Schutzkonzept gestalten.
Einordnung und Quelle ↗Umweltwerbung belastbar gestalten
Aussagen, Siegel und Verpackungen an den neuen gesetzlichen Vorgaben messen.
Einordnung und Quelle ↗
Beiträge nach Rechtsgebieten
Alle Beiträge sind einem Rechtsgebiet zugeordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis – Urteil, Inkrafttreten oder Anwendungsbeginn.
Die Rechtsprechung dazu
53 bedeutende Entscheidungen aus 2018–2026, nach 18 Fachbereichen geordnet und mit konkreten Folgen für die Unternehmenspraxis.
Zum Entscheidungsfinder ↗Historische Übersicht vollständig anzeigen
Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Aktuelles und Beiträge
Die früheren Beiträge aus „Aktuelles“ sind in den WordPress-Blog übernommen. Ihre bisherigen URLs, Titel und Inhalte bleiben erhalten.
Beiträge mit zeitlicher Einordnung
Ältere Kommentare werden als historische Texte kenntlich gemacht. Die neue Einordnung erläutert zentrale Änderungen und korrigiert Aussagen, die heute nicht mehr als allgemeine Orientierung geeignet sind.
Unsere Themen
Im Mittelpunkt stehen Anmeldung, Verteidigung und strategisches Management von Patenten, Designs, Marken und Sorten. Hinzu kommen IT-Recht sowie nationales und internationales Wirtschaftsrecht. Über die Blogseite und die unten verknüpften Beiträge erreichen Sie den bisherigen Bestand.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
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- Patentierung menschlichen Erbguts Die Monopolisierung von DNA-Sequenzen.
- Gattungsbegriffe, generische Domains, beschreibende Internet-Adressen als Second-Level-Domain beanstandet das OLG Hamburg – wohl zu Unrecht, jedenfalls nicht allgemein übertragbar. Das durch den BGH inzwischen aufgehobene Urteil ist hier kommentiert.
- Werbung nach Wegfall des RabattG und der ZugabeVO – was ist jetzt erlaubt, was bleibt verboten
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
Digitale-Dienste-Gesetz ersetzt das TMG: Impressum jetzt nach § 5 DDG
Seit dem 14. Mai 2024 gilt das Digitale-Dienste-Gesetz. Das Telemediengesetz ist aufgehoben, die Impressumspflicht steht in § 5 DDG und das TTDSG heißt nun TDDDG.
Beitrag lesen ↗Digital Markets Act: Gatekeeper müssen seit 7. März 2024 alle Pflichten erfüllen
Seit dem 7. März 2024 müssen die ersten benannten Gatekeeper die Pflichten des Digital Markets Act einhalten. Für gewerbliche Nutzer großer Plattformen entstehen neue Handlungsmöglichkeiten.
Beitrag lesen ↗Digital Services Act gilt umfassend: Pflichten für alle Vermittlungsdienste
Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act für alle erfassten Vermittlungsdienste. In Deutschland ist die Bundesnetzagentur Koordinator für digitale Dienste; das DDG ergänzt den DSA.
Beitrag lesen ↗TKG-Novelle und TTDSG: Kundenrechte und Datenschutz bei Endgeräten
Am 1. Dezember 2021 traten das neue Telekommunikationsgesetz und das TTDSG in Kraft. Das TTDSG heißt heute TDDDG; Endgerätezugriffe brauchen grundsätzlich eine Einwilligung.
Beitrag lesen ↗Urheberrechtsreform 2021: Plattformverantwortung und neue gesetzliche Erlaubnisse
Am 7. Juni 2021 traten wesentliche Änderungen des Urheberrechts in Kraft, am 1. August folgte das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz. Die Reform setzte die DSM-Richtlinie um.
Beitrag lesen ↗Geoblocking-Verordnung: Gleicher Zugang zu Online-Angeboten im Binnenmarkt
Seit dem 3. Dezember 2018 verbietet die Geoblocking-Verordnung (EU) 2018/302 bestimmte Benachteiligungen wegen Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Niederlassung. Eine allgemeine Lieferpflicht folgt daraus nicht.
Beitrag lesen ↗DSGVO gilt: Datenschutz im laufenden Betrieb seit dem 25. Mai 2018
Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO unmittelbar. Rechtsgrundlagen, Informationspflichten, Auftragsverarbeitung und Betroffenenrechte verlangen seither abgestimmte Abläufe im Unternehmen.
Beitrag lesen ↗NIS-Umsetzungsgesetz 2017: Cybersicherheit wird reguliert
Mit dem Gesetz vom 23. Juni 2017 setzte Deutschland die erste NIS-Richtlinie um. Sicherheits- und Meldepflichten trafen vor allem KRITIS-Betreiber und Anbieter digitaler Dienste; NIS 2 hat sie inzwischen abgelöst.
Beitrag lesen ↗DSGVO erlassen: Datenschutz wird zur Organisationsaufgabe
Am 27. April 2016 wurde die Datenschutz-Grundverordnung erlassen. Sie gilt seit dem 25. Mai 2018 unmittelbar und verlangt neben rechtmäßiger Verarbeitung vor allem Organisation und Nachweis.
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