Rechtsgebiet
Markenrecht: Aktuelle Rechtsprechung von EuGH, BGH und EUIPO zu Markenanmeldung, Verwechslungsgefahr, Benutzungszwang, Widerspruch und Markenverletzung.
Seit dem 1. Dezember 2025 können Namen handwerklicher und industrieller Erzeugnisse EU-weit als geografische Angabe geschützt werden. In Deutschland ist das DPMA erste Anlaufstelle.
Beitrag lesen ↗McDonald's verliert den Schutz der Unionsmarke BIG MAC für Geflügelprodukte und Restaurantdienstleistungen. Werbung und Fotos ohne Angaben zum Umfang der Nutzung reichten dem EuG nicht.
Beitrag lesen ↗Die designrechtliche Reparaturklausel gilt im Markenrecht nicht. Ein Kfz-Hersteller kann Ersatz-Kühlergrills mit markenähnlicher Emblemhalterung untersagen.
Beitrag lesen ↗Mit Ende der Brexit-Übergangsphase am 31. Dezember 2020 erfassen neue EU-Schutzrechte das Vereinigte Königreich nicht mehr. Für bestehende Unionsmarken entstanden vergleichbare britische Rechte.
Beitrag lesen ↗Am 14. Januar 2019 trat das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in wesentlichen Teilen in Kraft. Es brachte die Gewährleistungsmarke, neue Darstellungsformen und eine geänderte Schutzdauerberechnung.
Beitrag lesen ↗Seit dem 1. Oktober 2017 gilt die kodifizierte Unionsmarkenverordnung (EU) 2017/1001. Mit der Reform entfiel unter anderem das Erfordernis grafischer Darstellbarkeit; die Unionsgewährleistungsmarke kam hinzu.
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