Rechtsgebiet
Patentrecht: Entscheidungen von BGH, BPatG, EPA und Einheitlichem Patentgericht (UPC), Patentanmeldung, Verletzung, Nichtigkeit und Arbeitnehmererfindungen.
Gen-PatentGliederung:Historische StichpunkteDie KrebsmausPatentierung menschlichen Erbguts 1. Historische Stichpunkte:Mag der Zeitraum bis zur Geburtsstunde der Humangenetik anfang der 70er Jahre nur eine begrenzte Veranschaulichung der dan
Beitrag lesen ↗Die Verordnung (EU) 2026/1388 schafft ein eigenes Zulassungsregime für NGT-Pflanzen. Patente bleiben möglich, werden aber durch Transparenzpflichten und ein Monitoring flankiert.
Beitrag lesen ↗Seit dem 1. Mai 2026 gilt die neue Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung (EU) 2026/877. Patent-, Know-how- und Softwarelizenzen sollten auf ihre Freistellung geprüft werden.
Beitrag lesen ↗Die EU-Kommission kann künftig in ausgerufenen Krisen eine unionsweite Zwangslizenz an Patenten, Gebrauchsmustern und Schutzzertifikaten erteilen. Die Verordnung gilt seit Januar 2026.
Beitrag lesen ↗Ein vor dem Anmeldetag vermarktetes Produkt ist Stand der Technik, auch wenn Fachleute seine Zusammensetzung nicht analysieren und nacharbeiten konnten. G 1/92 wird insoweit korrigiert.
Beitrag lesen ↗Die Große Beschwerdekammer des EPA hat entschieden: Bei der Prüfung der Patentierbarkeit sind Beschreibung und Zeichnungen immer zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen.
Beitrag lesen ↗Gerichte am Wohnsitz des Beklagten bleiben für Verletzungsklagen zu ausländischen Patenten zuständig, auch wenn die Nichtigkeit eingewandt wird – für Drittstaaten sogar mit Inzidentprüfung.
Beitrag lesen ↗Die Kommission hat ihren Vorschlag für eine Verordnung über standardessenzielle Patente zurückgezogen. Das Parlament klagt dagegen; für SEP-Lizenzen bleibt es vorerst bei Rechtsprechung und Kartellrecht.
Beitrag lesen ↗Seit dem 1. September 2024 ist Rumänien 18. Mitgliedstaat des Einheitlichen Patentgerichts. Einheitspatente, die ab diesem Tag eingetragen werden, erstrecken sich automatisch auch auf Rumänien.
Beitrag lesen ↗Der WIPO-Vertrag vom 24. Mai 2024 verpflichtet Anmelder, die Herkunft genetischer Ressourcen und traditionellen Wissens offenzulegen, auf denen eine Erfindung beruht. In Kraft ist er noch nicht.
Beitrag lesen ↗Ihr nächster Schritt