Rechtsgebiet
Plattform- & Internetrecht: Digital Services Act, Digital Markets Act, Haftung von Online-Plattformen, Impressum, Domains und E-Commerce.
MitwohnzentraleAllgemeine Kommentierung:RECHTLICHINTERNET-POLITISCHFallbeispiel:Kurzsachverhalt (Abmahnung aus der Sicht des Empfängers)Rechtslage (Auszug aus Antwortschreiben/ Schutzschrift)1. Betrachtung aus rechtlicher Sicht:Rechtlich ge
Beitrag lesen ↗Seit dem 19. Juni 2026 müssen Unternehmer, die Fernabsatzverträge online schließen, eine elektronische Widerrufsfunktion bereitstellen. Der Beitrag fasst die Anforderungen des § 356a BGB zusammen.
Beitrag lesen ↗Seit dem 28. Juni 2025 müssen bestimmte Produkte und Dienstleistungen, darunter viele Onlineshops, barrierefrei sein. Kleinstunternehmen mit Dienstleistungen sind ausgenommen.
Beitrag lesen ↗Ein marktbeherrschendes Unternehmen darf Drittanbietern den Zugang zu einer für Dritte konzipierten Plattform nicht ohne Rechtfertigung verweigern – auch wenn die Plattform nicht unerlässlich ist.
Beitrag lesen ↗Seit dem 13. Dezember 2024 gilt die Verordnung (EU) 2023/988. Online-Händler und Marktplätze müssen u. a. Herstellerangaben und Sicherheitsinformationen direkt im Angebot bereitstellen.
Beitrag lesen ↗Seit dem 14. Mai 2024 gilt das Digitale-Dienste-Gesetz. Das Telemediengesetz ist aufgehoben, die Impressumspflicht steht in § 5 DDG und das TTDSG heißt nun TDDDG.
Beitrag lesen ↗Seit dem 7. März 2024 müssen die ersten benannten Gatekeeper die Pflichten des Digital Markets Act einhalten. Für gewerbliche Nutzer großer Plattformen entstehen neue Handlungsmöglichkeiten.
Beitrag lesen ↗Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act für alle erfassten Vermittlungsdienste. In Deutschland ist die Bundesnetzagentur Koordinator für digitale Dienste; das DDG ergänzt den DSA.
Beitrag lesen ↗Am 7. Juni 2021 traten wesentliche Änderungen des Urheberrechts in Kraft, am 1. August folgte das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz. Die Reform setzte die DSM-Richtlinie um.
Beitrag lesen ↗Seit dem 3. Dezember 2018 verbietet die Geoblocking-Verordnung (EU) 2018/302 bestimmte Benachteiligungen wegen Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Niederlassung. Eine allgemeine Lieferpflicht folgt daraus nicht.
Beitrag lesen ↗Ihr nächster Schritt