Rechtsgebiet
Designrecht: EU-Designreform, Schutz von Produktgestaltungen, Ersatzteilklausel, Verletzungsfälle und Strategien für eingetragene und nicht eingetragene Designs.
Das Gesetz vom 22. Oktober 2026 zur Modernisierung des Designrechts setzt die europäische Designrichtlinie in deutsches Recht um. Für Altfälle und neue Anmeldungen gelten unterschiedliche Zeitpunkte.
Beitrag lesen ↗Mit der zweiten Phase der EU-Designreform gelten seit 1. Juli 2026 weitere Verfahrensregeln. Für Anmeldungen sind insbesondere die neuen Anforderungen an die Wiedergabe wichtig.
Beitrag lesen ↗Werke der angewandten Kunst unterliegen denselben Originalitätsanforderungen wie andere Werke. Für die Verletzung kommt es auf erkennbar übernommene kreative Elemente an, nicht auf den Gesamteindruck.
Beitrag lesen ↗Mit der ersten Phase der EU-Designreform wird aus dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster das EU-Design. Digitale Gestaltungen werden ausdrücklich erfasst, Gebühren und Verfahren ändern sich.
Beitrag lesen ↗Der Riyadh Design Law Treaty harmonisiert Formalitäten für Designanmeldungen, etwa eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist und Sammelanmeldungen. Er tritt nach 15 Ratifikationen in Kraft.
Beitrag lesen ↗Ihr nächster Schritt