Rechtsgebiet
Lauterkeitsrecht & Werbung: UWG, irreführende Werbung, Umweltaussagen und Green Claims, Influencer-Marketing, Preisangaben und Abmahnungen.
MitwohnzentraleAllgemeine Kommentierung:RECHTLICHINTERNET-POLITISCHFallbeispiel:Kurzsachverhalt (Abmahnung aus der Sicht des Empfängers)Rechtslage (Auszug aus Antwortschreiben/ Schutzschrift)1. Betrachtung aus rechtlicher Sicht:Rechtlich ge
Beitrag lesen ↗RabatteDie Rabattvorschriften galten “nur” gegenüber dem Verbraucher. Der “Verbraucher” ist inzwischen durch das Fernabsatzgesetz “legaldefiniert”, also gesetzlich umschrieben. Nach dem RabattG war ein Unternehmen an seinen eigenen Preis ge
Beitrag lesen ↗Mit der Umsetzung der EmpCo-Richtlinie gelten seit dem 27. September 2026 strengere Regeln für Umweltaussagen, Nachhaltigkeitssiegel und Klimaneutralitätsversprechen.
Beitrag lesen ↗Der EuGH erlaubt nationale Regeln, nach denen Wettbewerber Datenschutzverstöße als unlautere Geschäftspraxis verfolgen. Zugleich legt er den Begriff der Gesundheitsdaten bei Online-Bestellungen weit aus.
Beitrag lesen ↗Der EuGH hat am 4. Oktober 2024 (C-438/23) entschieden, dass Mitgliedstaaten Fleischbezeichnungen für pflanzliche Produkte nicht pauschal verbieten dürfen. Inzwischen hat die EU selbst Bezeichnungen reserviert.
Beitrag lesen ↗Der BGH hat die Werbung eines Süßwarenherstellers mit „klimaneutral“ als irreführend eingestuft. Mehrdeutige Umweltbegriffe müssen grundsätzlich in der Werbung selbst erläutert werden.
Beitrag lesen ↗Seit dem 15. Dezember 2020 gilt das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Es verankerte die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel im GKV-System und schuf honorierte pharmazeutische Dienstleistungen.
Beitrag lesen ↗Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs änderte Abmahnkosten, Vertragsstrafen, Gerichtsstand und Anspruchsberechtigung im UWG. Wesentliche Teile gelten seit Dezember 2020.
Beitrag lesen ↗Ihr nächster Schritt