Fachinformation · Stand 3. November 2026
Know-how und Geschäftsgeheimnisse wirksam schützen
Geschäftsgeheimnisschutz beginnt mit einem nachvollziehbaren Schutzkonzept. Eine Geheimhaltungsvereinbarung ist ein wichtiger Baustein, ersetzt aber organisatorische und technische Maßnahmen nicht.
Welche Informationen geschützt sind
Know-how ist weiter als der gesetzliche Begriff des Geschäftsgeheimnisses. Nach dem GeschGehG kommt es unter anderem auf fehlende allgemeine Bekanntheit oder leichte Zugänglichkeit, wirtschaftlichen Wert aufgrund der Geheimhaltung, ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse und angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen an. Vertraulichkeitskennzeichnung allein genügt nicht in jedem Fall.
Schutzmaßnahmen im Alltag
Zugriffsrechte, Informationsklassifizierung, sichere Übertragung, Schulungen und dokumentierte Ein- und Austrittsprozesse sollten zusammenpassen. Verträge regeln Zweckbindung, zulässige Empfänger, Rückgabe, Löschung und Beweissicherung. Vertragsstrafen müssen angemessen und wirksam gestaltet werden; möglichst hohe Beträge sind kein Qualitätsmerkmal.
Grenzen und Verwertung
Unabhängige Entwicklung und unter gesetzlichen Voraussetzungen auch Reverse Engineering können erlaubt sein. Rechtmäßige Offenlegung, etwa im Rahmen gesetzlich geschützter Hinweisgebung, ist gesondert zu beurteilen. Ein Patent schützt nur innerhalb seiner Grenzen; daneben kann nicht offengelegtes Herstellungswissen geheim bleiben. Patentablauf erlaubt keinen fortgesetzten Ausschluss der bereits veröffentlichten technischen Lehre allein durch deren Umbenennung in Know-how.
Strategische Entscheidung
Wir prüfen, welche Informationen veröffentlicht, patentiert, lizenziert oder dauerhaft geheim gehalten werden sollen. Dafür benötigen wir zunächst eine nicht vertrauliche Beschreibung, die Beteiligten und den geplanten Austauschweg. Vertrauliche Unterlagen sollten erst über einen abgestimmten sicheren Kanal übermittelt werden.
Rechtsgrundlagen und amtliche Informationen
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Know-How-Recht
Was ist Know-how
Geheime wirtschaftliche und technische Tatsachen können allgemein als Know-how bezeichnet werden. Know-how existiert nur solange, wie die jeweilige Tatsache geheim ist. Der Vorteil liegt darin, dass keine unmittelbaren Kosten dem Know-how zugeordnet sind, seine “Schutzdauer” beliebig lange ist und insbesondere der Inhalt des Know-hows ein Wettbewerbsvorteil sein kann. Der bedeutende Nachteil liegt darin begründet, dass Know-how grds. keine Monopol-Rechte verleiht und im Streitfalle erhebliche Beweisschwierigkeiten zu Tage treten, die bei verbrieften Schutzrechten so nicht auftreten.
Wie lässt sich Know-how schützen
Technisches Know-how liesse sich grundsätzlich als Patent schützen; in einigen Staaten, beispielsweise den USA, ginge das auch für wirtschaftliches Know-how. Da Patente oder vergleichbare Schutzrechte veröffentlicht und somit allgemein bekannt werden, sowie eine begrenzte Laufzeit aufweisen, existiert seit jeher ein Bedürfnis, bestimmte technische oder wirtschaftliche Zusammenhänge geheim zu halten: Das Know-how.
Gleichwohl wird Know-how auch weitergegeben; hierbei ist auf eine umfassende Geheimhaltungsvereinbarung mit dem Know-how Empfänger zu achten. Denn bekanntes Know-how, ob gewollt oder ungewollt, kann von Dritten ohne nachhaltige Einschränkung übernommen werden. Bei der “Vermarktung” von Know-How wird in der Regel der Geheimhaltungserklärung die zentrale rechtliche Bedeutung zukommen. Insbesondere Vertragsstrafeverpflichtungen von “abschreckender” Höhe sind typischerweise enthalten.
Ist nach Ablauf eines Schutzrechtes noch Know-how schützbar
Da Schutzrechte veröffentlicht werden, sind diesselben dem Know-how Schutz nicht zugänglich. In der Regel findet sich indes im Schutzrecht nicht das gesamte Know-how zu einem Thema. Dadurch spielen Know-How Verträge gerade nach Ablauf der Schutzdauer eine wichtige Rolle, um eine erarbeitete Marktposition zu schützen.
Was benötigen wir, um Ihr Know-how zu schützen
Kernaspekt des Know-how Schutzes sind strafbewehrte Geheimhaltungserklärungen mit all jenen Personen, die mit dem Know-how vertraut gemacht werden sollen. Daher benötigen wir eine grobe Beschreibung des Know-hows sowie des Umfangs der Weitergabe/ Nichtweitergabe.
Soll demgegenüber vorhandenes Know-how an Dritte weitergegeben werden, sind ergänzend zu vorgenanntem die Zwecke der Weitergabe, Lizenzgebühren usw. von Bedeutung. Die Details müssen im Einzelfall besprochen und abgestimmt werden.
