Rechtsgebiet
Urheberrecht: Neues zu Werkschutz, Lizenzen, KI-Training und Text- und Data-Mining, Plattformhaftung, Software und Leistungsschutzrechten.
Werke der angewandten Kunst unterliegen denselben Originalitätsanforderungen wie andere Werke. Für die Verletzung kommt es auf erkennbar übernommene kreative Elemente an, nicht auf den Gesamteindruck.
Beitrag lesen ↗Das LG München I sieht in memorisierten Liedtexten im Sprachmodell eine Vervielfältigung, die nicht von der TDM-Schranke gedeckt ist. OpenAI haftet auch für die Ausgaben.
Beitrag lesen ↗Seit dem 2. August 2025 gelten die Pflichten für Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck. Ein Verhaltenskodex, Leitlinien und eine Vorlage zur Trainingsdaten-Zusammenfassung konkretisieren sie.
Beitrag lesen ↗EU-Mitgliedstaaten dürfen Werken der angewandten Kunst aus Drittstaaten den Urheberrechtsschutz nicht über die Gegenseitigkeitsklausel der Berner Übereinkunft verweigern.
Beitrag lesen ↗LG und OLG Hamburg halten die Erstellung des LAION-Datensatzes für zulässig. Das OLG verlangt aber einen maschinenlesbaren Nutzungsvorbehalt. Der BGH hat im September 2026 verhandelt.
Beitrag lesen ↗Wer Räume mit einer ohne Einschränkungen verkauften Fototapete fotografiert und online zeigt, handelt nach dem BGH mit konkludenter Einwilligung des Fotografen.
Beitrag lesen ↗Am 7. Juni 2021 traten wesentliche Änderungen des Urheberrechts in Kraft, am 1. August folgte das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz. Die Reform setzte die DSM-Richtlinie um.
Beitrag lesen ↗Die DSM-Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 regelt unter anderem Plattformverantwortung, das Presseverlegerrecht und Text und Data Mining. Deutschland setzte sie 2021 um.
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