Aktuelles · IP, IT und Wirtschaftsrecht
Recht im Wandel. Klar eingeordnet.
Was sich geändert hat, warum es für Ihr Unternehmen wichtig ist und welche Schritte jetzt sinnvoll sind.
36 ausgewählte Entwicklungen · 2016–2026 · Stand: 3. November 2026
Aktuelle Entscheidungen und Gesetzgebung aus IP-, IT-, Wettbewerbs- und Wirtschaftsrecht – jeweils mit Einordnung, Quelle und Hinweisen, was Unternehmen prüfen sollten.
Besonders relevant für Ihre Praxis
Designportfolios neu ausrichten
Europäische und deutsche Reformen verändern Anmeldung, Verfahren und Schutz digitaler Gestaltung.
Einordnung und Quelle ↗KI-Pflichten konkret umsetzen
Transparenz, Kennzeichnung und Übergangsfristen mit dem Einsatz im Unternehmen abgleichen.
Einordnung und Quelle ↗Datenzugang vertraglich organisieren
Data Act, Geschäftsgeheimnisse und Cloudwechsel in Produkt- und Vertragsgestaltung zusammenführen.
Einordnung und Quelle ↗Europäische Patentstrategie wählen
Einheitspatent, klassische europäische Patente und nationale Rechte sinnvoll kombinieren.
Einordnung und Quelle ↗Know-how wirksam schützen
Geheimhaltungsmaßnahmen und Verträge als zusammenhängendes Schutzkonzept gestalten.
Einordnung und Quelle ↗Umweltwerbung belastbar gestalten
Aussagen, Siegel und Verpackungen an den neuen gesetzlichen Vorgaben messen.
Einordnung und Quelle ↗
Beiträge nach Rechtsgebieten
Alle Beiträge sind einem Rechtsgebiet zugeordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis – Urteil, Inkrafttreten oder Anwendungsbeginn.
Die Rechtsprechung dazu
53 bedeutende Entscheidungen aus 2018–2026, nach 18 Fachbereichen geordnet und mit konkreten Folgen für die Unternehmenspraxis.
Zum Entscheidungsfinder ↗Historische Übersicht vollständig anzeigen
Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Aktuelles und Beiträge
Die früheren Beiträge aus „Aktuelles“ sind in den WordPress-Blog übernommen. Ihre bisherigen URLs, Titel und Inhalte bleiben erhalten.
Beiträge mit zeitlicher Einordnung
Ältere Kommentare werden als historische Texte kenntlich gemacht. Die neue Einordnung erläutert zentrale Änderungen und korrigiert Aussagen, die heute nicht mehr als allgemeine Orientierung geeignet sind.
Unsere Themen
Im Mittelpunkt stehen Anmeldung, Verteidigung und strategisches Management von Patenten, Designs, Marken und Sorten. Hinzu kommen IT-Recht sowie nationales und internationales Wirtschaftsrecht. Über die Blogseite und die unten verknüpften Beiträge erreichen Sie den bisherigen Bestand.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
|
- Patentierung menschlichen Erbguts Die Monopolisierung von DNA-Sequenzen.
- Gattungsbegriffe, generische Domains, beschreibende Internet-Adressen als Second-Level-Domain beanstandet das OLG Hamburg – wohl zu Unrecht, jedenfalls nicht allgemein übertragbar. Das durch den BGH inzwischen aufgehobene Urteil ist hier kommentiert.
- Werbung nach Wegfall des RabattG und der ZugabeVO – was ist jetzt erlaubt, was bleibt verboten
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
Zweites Patentrechtsmodernisierungsgesetz: Verhältnismäßigkeit beim Unterlassungsanspruch
Das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz trat am 18. August 2021 in ersten Teilen in Kraft. Es verankerte eine Verhältnismäßigkeitsprüfung beim Unterlassungsanspruch und verzahnte Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren besser.
Beitrag lesen ↗Urheberrechtsreform 2021: Plattformverantwortung und neue gesetzliche Erlaubnisse
Am 7. Juni 2021 traten wesentliche Änderungen des Urheberrechts in Kraft, am 1. August folgte das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz. Die Reform setzte die DSM-Richtlinie um.
Beitrag lesen ↗Brexit-Übergangsphase endet: Folgen für Marken, Designs und Verträge
Mit Ende der Brexit-Übergangsphase am 31. Dezember 2020 erfassen neue EU-Schutzrechte das Vereinigte Königreich nicht mehr. Für bestehende Unionsmarken entstanden vergleichbare britische Rechte.
Beitrag lesen ↗Geschäftsgeheimnisgesetz in Kraft: Schutz setzt angemessene Maßnahmen voraus
Seit dem 26. April 2019 gilt das Geschäftsgeheimnisgesetz. Geschützt ist nur, wer angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nachweisen kann; Reverse Engineering ist grundsätzlich erlaubt.
Beitrag lesen ↗DSM-Richtlinie: Neue Regeln für Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
Die DSM-Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 regelt unter anderem Plattformverantwortung, das Presseverlegerrecht und Text und Data Mining. Deutschland setzte sie 2021 um.
Beitrag lesen ↗Markenrechtsmodernisierungsgesetz: Gewährleistungsmarke und neue Markenformen in Deutschland
Am 14. Januar 2019 trat das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in wesentlichen Teilen in Kraft. Es brachte die Gewährleistungsmarke, neue Darstellungsformen und eine geänderte Schutzdauerberechnung.
Beitrag lesen ↗Unionsmarkenverordnung 2017/1001: Unionsmarkenrecht neu kodifiziert
Seit dem 1. Oktober 2017 gilt die kodifizierte Unionsmarkenverordnung (EU) 2017/1001. Mit der Reform entfiel unter anderem das Erfordernis grafischer Darstellbarkeit; die Unionsgewährleistungsmarke kam hinzu.
Beitrag lesen ↗EU-Richtlinie 2016/943: Europäischer Rahmen für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Die Richtlinie (EU) 2016/943 vom 8. Juni 2016 harmonisiert den Schutz vertraulichen Know-hows. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen sind seither Voraussetzung des Schutzes.
Beitrag lesen ↗