Wissen & Einordnung
Aktuelles & Beiträge
Entwicklungen im IP-, IT- und Wirtschaftsrecht: Jahresrückblicke, praktische Einordnung und das gewachsene Themenarchiv.
Neue Rückblicke: 2016–2026 · Redaktion: 3. November 2026
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Die wichtigsten Entwicklungen auf einen Blick ↗ · Urteile für die Praxis ↗
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Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Blog: IP, IT und Wirtschaftsrecht
Hier finden Sie Beiträge und Einordnungen zu geistigem Eigentum, Informationstechnologie und wirtschaftsrechtlichen Fragen.
Schutzrechte im gesamten Lebenszyklus
Unsere Themen reichen von Recherche und Anmeldung über Verteidigung und Lizenzen bis zur strategischen Pflege von Portfolios. Patente, Designs, Marken und Sorten werden mit den geschäftlichen Zielen ihrer Inhaber verbunden.
Historischer Bestand
Die früheren Kommentare aus „Aktuelles“ sind als Beiträge übernommen. Vor den historischen Texten steht eine aktuelle Einordnung. Frühere Gesetzesfassungen, Gebühren und Verfahrensstände werden dadurch nicht zu aktuellen Empfehlungen.
Einzelfall und weitere Angebote
Fachbeiträge vermitteln allgemeine Orientierung. Ihre Übertragbarkeit hängt vom konkreten Sachverhalt, Zeitpunkt und maßgeblichen Recht ab. Die früher verlinkten externen Blogs bleiben in der dokumentierten Fassung auffindbar; deren eigene Inhalte und Aktualität sind jeweils gesondert zu beurteilen.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Allgemeiner Hinweis:
Einige Rechtsanwälte unserer Kanzlei bloggen zu ihren jeweiligen Rechtsthemen. Diese Themen sind auf den gesonderten Seiten dargestellt. Die jeweiligen Anmerkungen geben einzelne Auffassungen wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jeder rechtlichen Diskussion ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts nötig. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.
Blogs:
- Allgemeiner Blog zum IP-Recht: http://www.ipblog.de
- IP-Recht/ IT-Recht Blog: http://www.ipitlaw.de
- Patentrecht-Blog: http://www.patentrechtler.com
- Markenrechte-Blog: http://www.markenrechteblog.de
- Datenschutzrechte-Blog: http://www.datenschutzrechtblog.de
- Gerichtsprozessanwalt-Blog: http://gerichtsprozessanwalt.de
- Abmahnungen: http://abmahnungsrechte.de
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
Digitale-Dienste-Gesetz ersetzt das TMG: Impressum jetzt nach § 5 DDG
Seit dem 14. Mai 2024 gilt das Digitale-Dienste-Gesetz. Das Telemediengesetz ist aufgehoben, die Impressumspflicht steht in § 5 DDG und das TTDSG heißt nun TDDDG.
Beitrag lesen ↗Digital Markets Act: Gatekeeper müssen seit 7. März 2024 alle Pflichten erfüllen
Seit dem 7. März 2024 müssen die ersten benannten Gatekeeper die Pflichten des Digital Markets Act einhalten. Für gewerbliche Nutzer großer Plattformen entstehen neue Handlungsmöglichkeiten.
Beitrag lesen ↗Digital Services Act gilt umfassend: Pflichten für alle Vermittlungsdienste
Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act für alle erfassten Vermittlungsdienste. In Deutschland ist die Bundesnetzagentur Koordinator für digitale Dienste; das DDG ergänzt den DSA.
Beitrag lesen ↗EuGH „Audi“: Markenschutz gilt auch gegenüber Ersatzteilen wie Kühlergrills
Die designrechtliche Reparaturklausel gilt im Markenrecht nicht. Ein Kfz-Hersteller kann Ersatz-Kühlergrills mit markenähnlicher Emblemhalterung untersagen.
Beitrag lesen ↗MoPeG in Kraft: Gesellschaftsregister und neues Recht der Personengesellschaften
Seit dem 1. Januar 2024 gilt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts. Es führte das Gesellschaftsregister für die GbR ein; für Grundstücksgeschäfte ist die Voreintragung erforderlich.
Beitrag lesen ↗Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft: Interne Meldestellen werden Pflicht
Seit dem 2. Juli 2023 gilt das Hinweisgeberschutzgesetz. Arbeitgeber ab 50 Beschäftigten müssen interne Meldestellen betreiben; für kleinere Unternehmen galt eine Frist bis 17. Dezember 2023.
Beitrag lesen ↗Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht: Start des neuen europäischen Patentsystems
Am 1. Juni 2023 starteten Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht. Neue Einheitspatente decken inzwischen 18 EU-Mitgliedstaaten ab; während der Übergangszeit ist ein Opt-out möglich.
Beitrag lesen ↗Große BRAO-Reform: Berufsausübungsgesellschaften und interprofessionelle Zusammenarbeit
Am 1. August 2022 trat die große BRAO-Reform in Kraft. Sie öffnete Rechtsformen für Berufsausübungsgesellschaften, erweiterte die interprofessionelle Zusammenarbeit und führte eine Pflicht zur Berufsrechtsschulung ein.
Beitrag lesen ↗Neue Vertikal-GVO: Vertrieb und Onlinehandel kartellrechtlich neu prüfen
Seit dem 1. Juni 2022 gilt die Vertikal-GVO (EU) 2022/720. Sie regelt dualen Vertrieb, Onlinehandel und Bestpreisklauseln neu und läuft bis 31. Mai 2034.
Beitrag lesen ↗Digitale Produkte im BGB: Gewährleistung und Updatepflicht seit 2022
Seit dem 1. Januar 2022 regeln die §§ 327 ff. BGB Verbraucherverträge über digitale Produkte. Erforderliche Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsupdates, gehören zur vertragsgemäßen Leistung.
Beitrag lesen ↗TKG-Novelle und TTDSG: Kundenrechte und Datenschutz bei Endgeräten
Am 1. Dezember 2021 traten das neue Telekommunikationsgesetz und das TTDSG in Kraft. Das TTDSG heißt heute TDDDG; Endgerätezugriffe brauchen grundsätzlich eine Einwilligung.
Beitrag lesen ↗Zweites Patentrechtsmodernisierungsgesetz: Verhältnismäßigkeit beim Unterlassungsanspruch
Das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz trat am 18. August 2021 in ersten Teilen in Kraft. Es verankerte eine Verhältnismäßigkeitsprüfung beim Unterlassungsanspruch und verzahnte Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren besser.
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