Wissen & Einordnung
Aktuelles & Beiträge
Entwicklungen im IP-, IT- und Wirtschaftsrecht: Jahresrückblicke, praktische Einordnung und das gewachsene Themenarchiv.
Neue Rückblicke: 2016–2026 · Redaktion: 3. November 2026
Direkt zum Jahr
Die wichtigsten Entwicklungen auf einen Blick ↗ · Urteile für die Praxis ↗
Historische Übersicht vollständig anzeigen
Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Blog: IP, IT und Wirtschaftsrecht
Hier finden Sie Beiträge und Einordnungen zu geistigem Eigentum, Informationstechnologie und wirtschaftsrechtlichen Fragen.
Schutzrechte im gesamten Lebenszyklus
Unsere Themen reichen von Recherche und Anmeldung über Verteidigung und Lizenzen bis zur strategischen Pflege von Portfolios. Patente, Designs, Marken und Sorten werden mit den geschäftlichen Zielen ihrer Inhaber verbunden.
Historischer Bestand
Die früheren Kommentare aus „Aktuelles“ sind als Beiträge übernommen. Vor den historischen Texten steht eine aktuelle Einordnung. Frühere Gesetzesfassungen, Gebühren und Verfahrensstände werden dadurch nicht zu aktuellen Empfehlungen.
Einzelfall und weitere Angebote
Fachbeiträge vermitteln allgemeine Orientierung. Ihre Übertragbarkeit hängt vom konkreten Sachverhalt, Zeitpunkt und maßgeblichen Recht ab. Die früher verlinkten externen Blogs bleiben in der dokumentierten Fassung auffindbar; deren eigene Inhalte und Aktualität sind jeweils gesondert zu beurteilen.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Allgemeiner Hinweis:
Einige Rechtsanwälte unserer Kanzlei bloggen zu ihren jeweiligen Rechtsthemen. Diese Themen sind auf den gesonderten Seiten dargestellt. Die jeweiligen Anmerkungen geben einzelne Auffassungen wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jeder rechtlichen Diskussion ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts nötig. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.
Blogs:
- Allgemeiner Blog zum IP-Recht: http://www.ipblog.de
- IP-Recht/ IT-Recht Blog: http://www.ipitlaw.de
- Patentrecht-Blog: http://www.patentrechtler.com
- Markenrechte-Blog: http://www.markenrechteblog.de
- Datenschutzrechte-Blog: http://www.datenschutzrechtblog.de
- Gerichtsprozessanwalt-Blog: http://gerichtsprozessanwalt.de
- Abmahnungen: http://abmahnungsrechte.de
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
Urheberrechtsreform 2021: Plattformverantwortung und neue gesetzliche Erlaubnisse
Am 7. Juni 2021 traten wesentliche Änderungen des Urheberrechts in Kraft, am 1. August folgte das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz. Die Reform setzte die DSM-Richtlinie um.
Beitrag lesen ↗Medizinprodukteverordnung (MDR) gilt: Neue Anforderungen und verlängerte Übergangsfristen
Seit dem 26. Mai 2021 gilt die Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745. Die Übergangsfristen für Bestandsprodukte wurden 2023 bis Ende 2027 bzw. 2028 verlängert.
Beitrag lesen ↗Brexit-Übergangsphase endet: Folgen für Marken, Designs und Verträge
Mit Ende der Brexit-Übergangsphase am 31. Dezember 2020 erfassen neue EU-Schutzrechte das Vereinigte Königreich nicht mehr. Für bestehende Unionsmarken entstanden vergleichbare britische Rechte.
Beitrag lesen ↗Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz: Rx-Boni-Verbot im GKV-System
Seit dem 15. Dezember 2020 gilt das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Es verankerte die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel im GKV-System und schuf honorierte pharmazeutische Dienstleistungen.
Beitrag lesen ↗Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs: Neue Regeln gegen Abmahnmissbrauch
Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs änderte Abmahnkosten, Vertragsstrafen, Gerichtsstand und Anspruchsberechtigung im UWG. Wesentliche Teile gelten seit Dezember 2020.
Beitrag lesen ↗Geschäftsgeheimnisgesetz in Kraft: Schutz setzt angemessene Maßnahmen voraus
Seit dem 26. April 2019 gilt das Geschäftsgeheimnisgesetz. Geschützt ist nur, wer angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nachweisen kann; Reverse Engineering ist grundsätzlich erlaubt.
Beitrag lesen ↗DSM-Richtlinie: Neue Regeln für Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
Die DSM-Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 regelt unter anderem Plattformverantwortung, das Presseverlegerrecht und Text und Data Mining. Deutschland setzte sie 2021 um.
Beitrag lesen ↗Markenrechtsmodernisierungsgesetz: Gewährleistungsmarke und neue Markenformen in Deutschland
Am 14. Januar 2019 trat das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in wesentlichen Teilen in Kraft. Es brachte die Gewährleistungsmarke, neue Darstellungsformen und eine geänderte Schutzdauerberechnung.
Beitrag lesen ↗Geoblocking-Verordnung: Gleicher Zugang zu Online-Angeboten im Binnenmarkt
Seit dem 3. Dezember 2018 verbietet die Geoblocking-Verordnung (EU) 2018/302 bestimmte Benachteiligungen wegen Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Niederlassung. Eine allgemeine Lieferpflicht folgt daraus nicht.
Beitrag lesen ↗DSGVO gilt: Datenschutz im laufenden Betrieb seit dem 25. Mai 2018
Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO unmittelbar. Rechtsgrundlagen, Informationspflichten, Auftragsverarbeitung und Betroffenenrechte verlangen seither abgestimmte Abläufe im Unternehmen.
Beitrag lesen ↗Novel-Food-Verordnung: Zentrales EU-Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel
Seit dem 1. Januar 2018 gilt die Novel-Food-Verordnung (EU) 2015/2283. Neuartige Lebensmittel brauchen eine Zulassung und einen Eintrag in der Unionsliste; für traditionelle Lebensmittel aus Drittländern gibt es ein Notifizierungsverfahren.
Beitrag lesen ↗Unionsmarkenverordnung 2017/1001: Unionsmarkenrecht neu kodifiziert
Seit dem 1. Oktober 2017 gilt die kodifizierte Unionsmarkenverordnung (EU) 2017/1001. Mit der Reform entfiel unter anderem das Erfordernis grafischer Darstellbarkeit; die Unionsgewährleistungsmarke kam hinzu.
Beitrag lesen ↗