Wissen & Einordnung
Aktuelles & Beiträge
Entwicklungen im IP-, IT- und Wirtschaftsrecht: Jahresrückblicke, praktische Einordnung und das gewachsene Themenarchiv.
Neue Rückblicke: 2016–2026 · Redaktion: 3. November 2026
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Die wichtigsten Entwicklungen auf einen Blick ↗ · Urteile für die Praxis ↗
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Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Blog: IP, IT und Wirtschaftsrecht
Hier finden Sie Beiträge und Einordnungen zu geistigem Eigentum, Informationstechnologie und wirtschaftsrechtlichen Fragen.
Schutzrechte im gesamten Lebenszyklus
Unsere Themen reichen von Recherche und Anmeldung über Verteidigung und Lizenzen bis zur strategischen Pflege von Portfolios. Patente, Designs, Marken und Sorten werden mit den geschäftlichen Zielen ihrer Inhaber verbunden.
Historischer Bestand
Die früheren Kommentare aus „Aktuelles“ sind als Beiträge übernommen. Vor den historischen Texten steht eine aktuelle Einordnung. Frühere Gesetzesfassungen, Gebühren und Verfahrensstände werden dadurch nicht zu aktuellen Empfehlungen.
Einzelfall und weitere Angebote
Fachbeiträge vermitteln allgemeine Orientierung. Ihre Übertragbarkeit hängt vom konkreten Sachverhalt, Zeitpunkt und maßgeblichen Recht ab. Die früher verlinkten externen Blogs bleiben in der dokumentierten Fassung auffindbar; deren eigene Inhalte und Aktualität sind jeweils gesondert zu beurteilen.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Allgemeiner Hinweis:
Einige Rechtsanwälte unserer Kanzlei bloggen zu ihren jeweiligen Rechtsthemen. Diese Themen sind auf den gesonderten Seiten dargestellt. Die jeweiligen Anmerkungen geben einzelne Auffassungen wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jeder rechtlichen Diskussion ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts nötig. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.
Blogs:
- Allgemeiner Blog zum IP-Recht: http://www.ipblog.de
- IP-Recht/ IT-Recht Blog: http://www.ipitlaw.de
- Patentrecht-Blog: http://www.patentrechtler.com
- Markenrechte-Blog: http://www.markenrechteblog.de
- Datenschutzrechte-Blog: http://www.datenschutzrechtblog.de
- Gerichtsprozessanwalt-Blog: http://gerichtsprozessanwalt.de
- Abmahnungen: http://abmahnungsrechte.de
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
Cyber Resilience Act: Meldepflichten für Hersteller gelten seit September 2026
Seit dem 11. September 2026 müssen Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen aktiv ausgenutzte Schwachstellen und schwerwiegende Sicherheitsvorfälle melden – auch für bereits verkaufte Produkte.
Beitrag lesen ↗AI Act: Transparenzpflichten seit August 2026 und neue Fristen für Hochrisiko-KI
Seit dem 2. August 2026 gelten die Transparenzpflichten des AI Act. Die Hochrisiko-Regeln wurden zeitlich verschoben: auf Dezember 2027 bzw. August 2028.
Beitrag lesen ↗KI-MIG in Kraft: Bundesnetzagentur wird zentrale KI-Aufsicht in Deutschland
Mit dem KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz hat Deutschland die Aufsicht über den AI Act geregelt. Zentrale Behörde ist die Bundesnetzagentur; Fachaufsichten wie die BaFin bleiben zuständig.
Beitrag lesen ↗Widerrufsbutton ist Pflicht: Was § 356a BGB vom Onlinehandel verlangt
Seit dem 19. Juni 2026 müssen Unternehmer, die Fernabsatzverträge online schließen, eine elektronische Widerrufsfunktion bereitstellen. Der Beitrag fasst die Anforderungen des § 356a BGB zusammen.
Beitrag lesen ↗NIS-2-Umsetzung in Deutschland: Deutlich mehr Unternehmen müssen Cybersicherheit organisieren
Mit dem NIS-2-Umsetzungsgesetz gelten seit dem 6. Dezember 2025 erweiterte Cybersicherheitspflichten für viele Unternehmen – inklusive Registrierung, Meldepflichten und Verantwortung der Geschäftsleitung.
Beitrag lesen ↗Digital Omnibus: Was die EU bei DSGVO und Cookie-Regeln ändern will
Mit dem Digital Omnibus will die Kommission DSGVO, Cookie-Regeln und Datenrecht vereinfachen. Der Rat hat im Oktober 2026 seine Position festgelegt; das Parlament verhandelt noch – geltendes Recht bleibt vorerst…
Beitrag lesen ↗Gigabit Infrastructure Act: Schnellere Genehmigungen und Glasfaser in Neubauten
Seit dem 12. November 2025 gilt der Gigabit Infrastructure Act. Er erleichtert den Zugang zu Infrastruktur, verkürzt Genehmigungsverfahren und verlangt glasfaserfähige Neubauten.
Beitrag lesen ↗LG München I: GEMA gewinnt gegen OpenAI – Liedtexte im KI-Modell sind Vervielfältigungen
Das LG München I sieht in memorisierten Liedtexten im Sprachmodell eine Vervielfältigung, die nicht von der TDM-Schranke gedeckt ist. OpenAI haftet auch für die Ausgaben.
Beitrag lesen ↗KI-Haftungsrichtlinie zurückgezogen: Welche Regeln für Schäden durch KI gelten
Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für eine KI-Haftungsrichtlinie offiziell zurückgezogen. Für Schäden durch KI bleiben die neue Produkthaftung und das nationale Deliktsrecht maßgeblich.
Beitrag lesen ↗Data Act anwendbar: Zugang zu Produktdaten und leichterer Cloud-Wechsel
Seit dem 12. September 2025 gilt der Data Act. Er regelt Zugang zu Daten vernetzter Produkte, unfaire Vertragsklauseln bei Daten und den Wechsel zwischen Cloud-Diensten.
Beitrag lesen ↗EuG „Latombe“: EU-US Data Privacy Framework hält erster Gerichtsprüfung stand
Das EuG hat die Nichtigkeitsklage gegen den Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework abgewiesen. Ein Rechtsmittel zum EuGH ist anhängig, Datentransfers in die USA bleiben vorerst gesichert.
Beitrag lesen ↗AI Act: Pflichten für KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck und Verhaltenskodex
Seit dem 2. August 2025 gelten die Pflichten für Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck. Ein Verhaltenskodex, Leitlinien und eine Vorlage zur Trainingsdaten-Zusammenfassung konkretisieren sie.
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