Wissen & Einordnung
Aktuelles & Beiträge
Entwicklungen im IP-, IT- und Wirtschaftsrecht: Jahresrückblicke, praktische Einordnung und das gewachsene Themenarchiv.
Neue Rückblicke: 2016–2026 · Redaktion: 3. November 2026
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Die wichtigsten Entwicklungen auf einen Blick ↗ · Urteile für die Praxis ↗
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Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Blog: IP, IT und Wirtschaftsrecht
Hier finden Sie Beiträge und Einordnungen zu geistigem Eigentum, Informationstechnologie und wirtschaftsrechtlichen Fragen.
Schutzrechte im gesamten Lebenszyklus
Unsere Themen reichen von Recherche und Anmeldung über Verteidigung und Lizenzen bis zur strategischen Pflege von Portfolios. Patente, Designs, Marken und Sorten werden mit den geschäftlichen Zielen ihrer Inhaber verbunden.
Historischer Bestand
Die früheren Kommentare aus „Aktuelles“ sind als Beiträge übernommen. Vor den historischen Texten steht eine aktuelle Einordnung. Frühere Gesetzesfassungen, Gebühren und Verfahrensstände werden dadurch nicht zu aktuellen Empfehlungen.
Einzelfall und weitere Angebote
Fachbeiträge vermitteln allgemeine Orientierung. Ihre Übertragbarkeit hängt vom konkreten Sachverhalt, Zeitpunkt und maßgeblichen Recht ab. Die früher verlinkten externen Blogs bleiben in der dokumentierten Fassung auffindbar; deren eigene Inhalte und Aktualität sind jeweils gesondert zu beurteilen.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Allgemeiner Hinweis:
Einige Rechtsanwälte unserer Kanzlei bloggen zu ihren jeweiligen Rechtsthemen. Diese Themen sind auf den gesonderten Seiten dargestellt. Die jeweiligen Anmerkungen geben einzelne Auffassungen wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jeder rechtlichen Diskussion ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts nötig. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.
Blogs:
- Allgemeiner Blog zum IP-Recht: http://www.ipblog.de
- IP-Recht/ IT-Recht Blog: http://www.ipitlaw.de
- Patentrecht-Blog: http://www.patentrechtler.com
- Markenrechte-Blog: http://www.markenrechteblog.de
- Datenschutzrechte-Blog: http://www.datenschutzrechtblog.de
- Gerichtsprozessanwalt-Blog: http://gerichtsprozessanwalt.de
- Abmahnungen: http://abmahnungsrechte.de
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
EuGH Dun & Bradstreet: Auskunft über automatisierte Entscheidungen trotz Geschäftsgeheimnis
Betroffene können verlangen, dass Verfahren und Grundsätze einer automatisierten Bonitätsbewertung verständlich erklärt werden. Geschäftsgeheimnisse sind im Streitfall von Gericht oder Behörde abzuwägen.
Beitrag lesen ↗EuGH BSH/Electrolux: Patentverletzungsklagen für viele Länder am Beklagtensitz
Gerichte am Wohnsitz des Beklagten bleiben für Verletzungsklagen zu ausländischen Patenten zuständig, auch wenn die Nichtigkeit eingewandt wird – für Drittstaaten sogar mit Inzidentprüfung.
Beitrag lesen ↗EU-Kommission zieht SEP-Verordnung zurück: Was das für FRAND-Lizenzen bedeutet
Die Kommission hat ihren Vorschlag für eine Verordnung über standardessenzielle Patente zurückgezogen. Das Parlament klagt dagegen; für SEP-Lizenzen bleibt es vorerst bei Rechtsprechung und Kartellrecht.
Beitrag lesen ↗Riyadh Design Law Treaty: WIPO vereinfacht Designanmeldungen weltweit
Der Riyadh Design Law Treaty harmonisiert Formalitäten für Designanmeldungen, etwa eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist und Sammelanmeldungen. Er tritt nach 15 Ratifikationen in Kraft.
Beitrag lesen ↗EuGH: Angewandte Kunst aus Drittstaaten ohne Gegenseitigkeitsvorbehalt geschützt
EU-Mitgliedstaaten dürfen Werken der angewandten Kunst aus Drittstaaten den Urheberrechtsschutz nicht über die Gegenseitigkeitsklausel der Berner Übereinkunft verweigern.
Beitrag lesen ↗LAION-Verfahren: Hamburger Gerichte zu Text- und Data-Mining für KI-Trainingsdaten
LG und OLG Hamburg halten die Erstellung des LAION-Datensatzes für zulässig. Das OLG verlangt aber einen maschinenlesbaren Nutzungsvorbehalt. Der BGH hat im September 2026 verhandelt.
Beitrag lesen ↗BGH: Fotos von Räumen mit Fototapete verletzen keine Urheberrechte
Wer Räume mit einer ohne Einschränkungen verkauften Fototapete fotografiert und online zeigt, handelt nach dem BGH mit konkludenter Einwilligung des Fotografen.
Beitrag lesen ↗Rumänien tritt dem Einheitspatent-System und dem UPC bei
Seit dem 1. September 2024 ist Rumänien 18. Mitgliedstaat des Einheitlichen Patentgerichts. Einheitspatente, die ab diesem Tag eingetragen werden, erstrecken sich automatisch auch auf Rumänien.
Beitrag lesen ↗EuG „Big Mac“: Auch bekannte Marken brauchen belastbare Benutzungsnachweise
McDonald's verliert den Schutz der Unionsmarke BIG MAC für Geflügelprodukte und Restaurantdienstleistungen. Werbung und Fotos ohne Angaben zum Umfang der Nutzung reichten dem EuG nicht.
Beitrag lesen ↗WIPO-Vertrag zu genetischen Ressourcen: Neue Offenlegungspflicht in Patentanmeldungen
Der WIPO-Vertrag vom 24. Mai 2024 verpflichtet Anmelder, die Herkunft genetischer Ressourcen und traditionellen Wissens offenzulegen, auf denen eine Erfindung beruht. In Kraft ist er noch nicht.
Beitrag lesen ↗EuGH „Audi“: Markenschutz gilt auch gegenüber Ersatzteilen wie Kühlergrills
Die designrechtliche Reparaturklausel gilt im Markenrecht nicht. Ein Kfz-Hersteller kann Ersatz-Kühlergrills mit markenähnlicher Emblemhalterung untersagen.
Beitrag lesen ↗Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht: Start des neuen europäischen Patentsystems
Am 1. Juni 2023 starteten Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht. Neue Einheitspatente decken inzwischen 18 EU-Mitgliedstaaten ab; während der Übergangszeit ist ein Opt-out möglich.
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