Rechtsprechung · 2 ausgewählte Entscheidungen
Sortenschutz & Saatgut: Urteile für die Praxis
Züchtungen wirtschaftlich verwerten und die Grenzen des Schutzes über Vermehrungsmaterial und Ernteprodukte hinweg beachten.
Auswahl aus 2018–2026 · Redaktion: 3. November 2026
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Was sich für Ihre Entscheidungen im Unternehmen daraus ergibt
Jede Einordnung verbindet die gerichtliche Kernaussage mit einem konkreten Prüfpunkt. Maßgeblich sind der jeweilige Sachverhalt und die verlinkte Entscheidung.
Fortgesetzte Sortenschutzverletzungen verjähren nicht einheitlich
Urteil
Kernaussage. Bei wiederholten oder fortgesetzten Handlungen ist die Verjährung nach Art. 96 der Sortenschutzverordnung differenziert zu berechnen. Die Kenntnis einer früheren Handlung lässt nicht sämtliche späteren Verletzungshandlungen zugleich verjähren.
Kenntniszeitpunkt und einzelne Nutzungsperioden dokumentieren. Überwachung, Auskunft und Anspruchsdurchsetzung nach Ernte- und Vermehrungszyklen organisieren.
Sortenschutz: Vermehrungsmaterial und Erntegut auseinanderhalten
Urteil
Kernaussage. Der Schutz am Erntegut setzt die besonderen Voraussetzungen des Art. 13 Abs. 3 der Sortenschutzverordnung voraus. Handlungen während des vorläufigen Schutzes und nach endgültiger Erteilung sind rechtlich zu unterscheiden.
Herkunft des Pflanzenmaterials, Erwerbs- und Pflanzzeitpunkt, Lizenzumfang und Erntemengen sichern. Ansprüche nicht ohne Prüfung der Schutzstufen allein aus dem Besitz einer geschützten Sorte ableiten.
Schutzrechte und Geschäftsmodelle strategisch begleiten
Von der Gestaltung und Anmeldung über Verträge und Portfolios bis zur Verteidigung: Wir verbinden rechtliche und technische Perspektiven.
Ihr Anliegen besprechen ↗Historische Übersicht vollständig anzeigen
Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Sortenschutzrechtliche Entscheidungen (Sortenschutz/ Saatgutverkehr)
Die nachfolgenden Entscheidungen zum Vergaberecht dienen der allgemeinen Information; sie sind nicht auf andere Einzelfälle ohne weiteres übertragbar:
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