Wissen & Einordnung
Aktuelles & Beiträge
Entwicklungen im IP-, IT- und Wirtschaftsrecht: Jahresrückblicke, praktische Einordnung und das gewachsene Themenarchiv.
Neue Rückblicke: 2016–2026 · Redaktion: 3. November 2026
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Die wichtigsten Entwicklungen auf einen Blick ↗ · Urteile für die Praxis ↗
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Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Blog: IP, IT und Wirtschaftsrecht
Hier finden Sie Beiträge und Einordnungen zu geistigem Eigentum, Informationstechnologie und wirtschaftsrechtlichen Fragen.
Schutzrechte im gesamten Lebenszyklus
Unsere Themen reichen von Recherche und Anmeldung über Verteidigung und Lizenzen bis zur strategischen Pflege von Portfolios. Patente, Designs, Marken und Sorten werden mit den geschäftlichen Zielen ihrer Inhaber verbunden.
Historischer Bestand
Die früheren Kommentare aus „Aktuelles“ sind als Beiträge übernommen. Vor den historischen Texten steht eine aktuelle Einordnung. Frühere Gesetzesfassungen, Gebühren und Verfahrensstände werden dadurch nicht zu aktuellen Empfehlungen.
Einzelfall und weitere Angebote
Fachbeiträge vermitteln allgemeine Orientierung. Ihre Übertragbarkeit hängt vom konkreten Sachverhalt, Zeitpunkt und maßgeblichen Recht ab. Die früher verlinkten externen Blogs bleiben in der dokumentierten Fassung auffindbar; deren eigene Inhalte und Aktualität sind jeweils gesondert zu beurteilen.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Allgemeiner Hinweis:
Einige Rechtsanwälte unserer Kanzlei bloggen zu ihren jeweiligen Rechtsthemen. Diese Themen sind auf den gesonderten Seiten dargestellt. Die jeweiligen Anmerkungen geben einzelne Auffassungen wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jeder rechtlichen Diskussion ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts nötig. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.
Blogs:
- Allgemeiner Blog zum IP-Recht: http://www.ipblog.de
- IP-Recht/ IT-Recht Blog: http://www.ipitlaw.de
- Patentrecht-Blog: http://www.patentrechtler.com
- Markenrechte-Blog: http://www.markenrechteblog.de
- Datenschutzrechte-Blog: http://www.datenschutzrechtblog.de
- Gerichtsprozessanwalt-Blog: http://gerichtsprozessanwalt.de
- Abmahnungen: http://abmahnungsrechte.de
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
EuG „Latombe“: EU-US Data Privacy Framework hält erster Gerichtsprüfung stand
Das EuG hat die Nichtigkeitsklage gegen den Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework abgewiesen. Ein Rechtsmittel zum EuGH ist anhängig, Datentransfers in die USA bleiben vorerst gesichert.
Beitrag lesen ↗AI Act: Pflichten für KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck und Verhaltenskodex
Seit dem 2. August 2025 gelten die Pflichten für Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck. Ein Verhaltenskodex, Leitlinien und eine Vorlage zur Trainingsdaten-Zusammenfassung konkretisieren sie.
Beitrag lesen ↗Englischer Arbitration Act 2025 in Kraft: Was sich für Schiedsverfahren in London ändert
Seit dem 1. August 2025 gilt der englische Arbitration Act 2025. Er regelt u. a. das auf Schiedsvereinbarungen anwendbare Recht neu; auch in Deutschland läuft eine Reform des Schiedsverfahrensrechts.
Beitrag lesen ↗EPA G 1/23: Vermarktete Produkte gehören auch ohne Nacharbeitbarkeit zum Stand der Technik
Ein vor dem Anmeldetag vermarktetes Produkt ist Stand der Technik, auch wenn Fachleute seine Zusammensetzung nicht analysieren und nacharbeiten konnten. G 1/92 wird insoweit korrigiert.
Beitrag lesen ↗Haager Anerkennungsübereinkommen 2019 gilt im Verhältnis zum Vereinigten Königreich
Seit dem 1. Juli 2025 gilt das Haager Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen 2019 auch für das Vereinigte Königreich. Zivilurteile lassen sich zwischen der EU und UK wieder leichter vollstrecken.
Beitrag lesen ↗Barrierefreiheitsstärkungsgesetz gilt: Pflichten für Onlineshops und digitale Dienste
Seit dem 28. Juni 2025 müssen bestimmte Produkte und Dienstleistungen, darunter viele Onlineshops, barrierefrei sein. Kleinstunternehmen mit Dienstleistungen sind ausgenommen.
Beitrag lesen ↗EPA G 1/24: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Anspruchsauslegung stets heranzuziehen
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat entschieden: Bei der Prüfung der Patentierbarkeit sind Beschreibung und Zeichnungen immer zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen.
Beitrag lesen ↗EU-Designreform: Seit 1. Mai 2025 gilt das neue EU-Designrecht
Mit der ersten Phase der EU-Designreform wird aus dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster das EU-Design. Digitale Gestaltungen werden ausdrücklich erfasst, Gebühren und Verfahren ändern sich.
Beitrag lesen ↗Commercial Courts gestartet: Englisch als Gerichtssprache für Wirtschaftsstreitigkeiten
Seit dem 1. April 2025 können die Länder Commercial Courts an Oberlandesgerichten einrichten. Wirtschaftsstreitigkeiten ab 500.000 Euro lassen sich dort auch vollständig auf Englisch führen.
Beitrag lesen ↗Europäischer Gesundheitsdatenraum: EHDS-Verordnung in Kraft
Die Verordnung (EU) 2025/327 über den Europäischen Gesundheitsdatenraum ist in Kraft. Sie regelt Patientenrechte, Anforderungen an EHR-Systeme und die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten – gestaffelt bis 2031.
Beitrag lesen ↗EuGH Dun & Bradstreet: Auskunft über automatisierte Entscheidungen trotz Geschäftsgeheimnis
Betroffene können verlangen, dass Verfahren und Grundsätze einer automatisierten Bonitätsbewertung verständlich erklärt werden. Geschäftsgeheimnisse sind im Streitfall von Gericht oder Behörde abzuwägen.
Beitrag lesen ↗EuGH „Android Auto“: Verweigerte Interoperabilität kann Marktmachtmissbrauch sein
Ein marktbeherrschendes Unternehmen darf Drittanbietern den Zugang zu einer für Dritte konzipierten Plattform nicht ohne Rechtfertigung verweigern – auch wenn die Plattform nicht unerlässlich ist.
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