EU-Designreform: Seit 1. Mai 2025 gilt das neue EU-Designrecht

Designrecht · Verordnung (EU) 2024/2822 · 1. Mai 2025

Am 1. Mai 2025 begann die erste Phase der europäischen Designreform. Das bisherige Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt nun EU-Design, und der Schutz ist ausdrücklich auf digitale und nicht-physische Gestaltungen zugeschnitten.

Digitale Gestaltung im Fokus

Der Erzeugnisbegriff umfasst nun ausdrücklich auch Gestaltungen, die nicht in einem physischen Gegenstand verkörpert sind, etwa grafische Benutzeroberflächen, Animationen oder die räumliche Anordnung von Gegenständen in Innenräumen. Bewegung, Übergänge und Animationen können Merkmale eines Designs sein. Zudem erfasst der Schutz Handlungen wie das Erstellen und Verbreiten von 3D-Druckdateien, die ein geschütztes Design wiedergeben.

Weitere Änderungen

Inhaber können ein eingetragenes Design künftig mit dem Symbol Ⓓ kennzeichnen. Die Gebührenstruktur wurde umgestellt; insbesondere die Verlängerungsgebühren steigen. Die sogenannte Reparaturklausel für sichtbare Ersatzteile komplexer Erzeugnisse wird unionsweit vereinheitlicht. Auch gegen Waren im Transit lassen sich Rechte unter bestimmten Voraussetzungen leichter durchsetzen.

Wer digitale Produkte gestaltet, kann sie jetzt mit einem klar zugeschnittenen EU-Design schützen.

Bedeutung für bestehende Portfolios

Bestehende Gemeinschaftsgeschmacksmuster bleiben wirksam und werden zu EU-Designs. Für neue Anmeldungen lohnt es sich, die Darstellung gezielt an den erweiterten Schutzgegenstand anzupassen und die höheren Verlängerungskosten in die Portfolioplanung einzubeziehen.

Quelle: EUIPO – Design Reform Hub ↗

Redaktionsstand: 9. November 2026. Der Beitrag gibt einen allgemeinen Überblick und ersetzt keine Beratung im Einzelfall.