IP-Recht: Aktuelle Urteile, Gesetzesänderungen und Praxishinweise zu Patenten, Marken, Designs, Urheberrecht, Sortenschutz und Geschäftsgeheimnissen – eingeordnet von horak Rechtsanwälte und Patentanwälte in Hannover.
Am 14. Januar 2019 trat das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in wesentlichen Teilen in Kraft. Es brachte die Gewährleistungsmarke, neue Darstellungsformen und eine geänderte Schutzdauerberechnung.
Seit dem 1. Oktober 2017 gilt die kodifizierte Unionsmarkenverordnung (EU) 2017/1001. Mit der Reform entfiel unter anderem das Erfordernis grafischer Darstellbarkeit; die Unionsgewährleistungsmarke kam hinzu.
Die Richtlinie (EU) 2016/943 vom 8. Juni 2016 harmonisiert den Schutz vertraulichen Know-hows. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen sind seither Voraussetzung des Schutzes.