Wissen & Einordnung
Aktuelles & Beiträge
Entwicklungen im IP-, IT- und Wirtschaftsrecht: Jahresrückblicke, praktische Einordnung und das gewachsene Themenarchiv.
Neue Rückblicke: 2016–2026 · Redaktion: 3. November 2026
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Die wichtigsten Entwicklungen auf einen Blick ↗ · Urteile für die Praxis ↗
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Die frühere Fassung bleibt zur Dokumentation erhalten. Die neue Auswahl und Einordnung finden Sie oberhalb dieses Archivs.
Fachinformation · Stand 3. November 2026
Blog: IP, IT und Wirtschaftsrecht
Hier finden Sie Beiträge und Einordnungen zu geistigem Eigentum, Informationstechnologie und wirtschaftsrechtlichen Fragen.
Schutzrechte im gesamten Lebenszyklus
Unsere Themen reichen von Recherche und Anmeldung über Verteidigung und Lizenzen bis zur strategischen Pflege von Portfolios. Patente, Designs, Marken und Sorten werden mit den geschäftlichen Zielen ihrer Inhaber verbunden.
Historischer Bestand
Die früheren Kommentare aus „Aktuelles“ sind als Beiträge übernommen. Vor den historischen Texten steht eine aktuelle Einordnung. Frühere Gesetzesfassungen, Gebühren und Verfahrensstände werden dadurch nicht zu aktuellen Empfehlungen.
Einzelfall und weitere Angebote
Fachbeiträge vermitteln allgemeine Orientierung. Ihre Übertragbarkeit hängt vom konkreten Sachverhalt, Zeitpunkt und maßgeblichen Recht ab. Die früher verlinkten externen Blogs bleiben in der dokumentierten Fassung auffindbar; deren eigene Inhalte und Aktualität sind jeweils gesondert zu beurteilen.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Allgemeiner Hinweis:
Einige Rechtsanwälte unserer Kanzlei bloggen zu ihren jeweiligen Rechtsthemen. Diese Themen sind auf den gesonderten Seiten dargestellt. Die jeweiligen Anmerkungen geben einzelne Auffassungen wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jeder rechtlichen Diskussion ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts nötig. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.
Blogs:
- Allgemeiner Blog zum IP-Recht: http://www.ipblog.de
- IP-Recht/ IT-Recht Blog: http://www.ipitlaw.de
- Patentrecht-Blog: http://www.patentrechtler.com
- Markenrechte-Blog: http://www.markenrechteblog.de
- Datenschutzrechte-Blog: http://www.datenschutzrechtblog.de
- Gerichtsprozessanwalt-Blog: http://gerichtsprozessanwalt.de
- Abmahnungen: http://abmahnungsrechte.de
Weitere Informationen und bisherige Verweise
Beiträge & Einordnungen
Aktuelle Rechtsentwicklungen
Entscheidungen, Gesetzgebung und Praxishinweise – nach Rechtsgebieten geordnet. Das Datum nennt jeweils das Ereignis; der Redaktionsstand steht im Beitrag.
Riyadh Design Law Treaty: WIPO vereinfacht Designanmeldungen weltweit
Der Riyadh Design Law Treaty harmonisiert Formalitäten für Designanmeldungen, etwa eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist und Sammelanmeldungen. Er tritt nach 15 Ratifikationen in Kraft.
Beitrag lesen ↗EuGH: Angewandte Kunst aus Drittstaaten ohne Gegenseitigkeitsvorbehalt geschützt
EU-Mitgliedstaaten dürfen Werken der angewandten Kunst aus Drittstaaten den Urheberrechtsschutz nicht über die Gegenseitigkeitsklausel der Berner Übereinkunft verweigern.
Beitrag lesen ↗EuGH: Nationale Verbote für „vegane Steaks“ unzulässig – EU-Gesetzgeber zieht nach
Der EuGH hat am 4. Oktober 2024 (C-438/23) entschieden, dass Mitgliedstaaten Fleischbezeichnungen für pflanzliche Produkte nicht pauschal verbieten dürfen. Inzwischen hat die EU selbst Bezeichnungen reserviert.
Beitrag lesen ↗IVDR: Längere Übergangsfristen und Meldepflicht bei Lieferunterbrechungen
Die Verordnung (EU) 2024/1860 verlängert die IVDR-Übergangsfristen bis 2027–2029 und führt eine Pflicht ein, Lieferunterbrechungen kritischer Produkte sechs Monate im Voraus anzukündigen.
Beitrag lesen ↗WIPO-Vertrag zu genetischen Ressourcen: Neue Offenlegungspflicht in Patentanmeldungen
Der WIPO-Vertrag vom 24. Mai 2024 verpflichtet Anmelder, die Herkunft genetischer Ressourcen und traditionellen Wissens offenzulegen, auf denen eine Erfindung beruht. In Kraft ist er noch nicht.
Beitrag lesen ↗MoPeG in Kraft: Gesellschaftsregister und neues Recht der Personengesellschaften
Seit dem 1. Januar 2024 gilt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts. Es führte das Gesellschaftsregister für die GbR ein; für Grundstücksgeschäfte ist die Voreintragung erforderlich.
Beitrag lesen ↗Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft: Interne Meldestellen werden Pflicht
Seit dem 2. Juli 2023 gilt das Hinweisgeberschutzgesetz. Arbeitgeber ab 50 Beschäftigten müssen interne Meldestellen betreiben; für kleinere Unternehmen galt eine Frist bis 17. Dezember 2023.
Beitrag lesen ↗Große BRAO-Reform: Berufsausübungsgesellschaften und interprofessionelle Zusammenarbeit
Am 1. August 2022 trat die große BRAO-Reform in Kraft. Sie öffnete Rechtsformen für Berufsausübungsgesellschaften, erweiterte die interprofessionelle Zusammenarbeit und führte eine Pflicht zur Berufsrechtsschulung ein.
Beitrag lesen ↗Neue Vertikal-GVO: Vertrieb und Onlinehandel kartellrechtlich neu prüfen
Seit dem 1. Juni 2022 gilt die Vertikal-GVO (EU) 2022/720. Sie regelt dualen Vertrieb, Onlinehandel und Bestpreisklauseln neu und läuft bis 31. Mai 2034.
Beitrag lesen ↗Digitale Produkte im BGB: Gewährleistung und Updatepflicht seit 2022
Seit dem 1. Januar 2022 regeln die §§ 327 ff. BGB Verbraucherverträge über digitale Produkte. Erforderliche Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsupdates, gehören zur vertragsgemäßen Leistung.
Beitrag lesen ↗Medizinprodukteverordnung (MDR) gilt: Neue Anforderungen und verlängerte Übergangsfristen
Seit dem 26. Mai 2021 gilt die Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745. Die Übergangsfristen für Bestandsprodukte wurden 2023 bis Ende 2027 bzw. 2028 verlängert.
Beitrag lesen ↗Brexit-Übergangsphase endet: Folgen für Marken, Designs und Verträge
Mit Ende der Brexit-Übergangsphase am 31. Dezember 2020 erfassen neue EU-Schutzrechte das Vereinigte Königreich nicht mehr. Für bestehende Unionsmarken entstanden vergleichbare britische Rechte.
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