Schlagwort
Gen-PatentGliederung:Historische StichpunkteDie KrebsmausPatentierung menschlichen Erbguts 1. Historische Stichpunkte:Mag der Zeitraum bis zur Geburtsstunde der Humangenetik anfang der 70er Jahre nur eine begrenzte Veranschaulichung der dan
Beitrag lesen ↗MitwohnzentraleAllgemeine Kommentierung:RECHTLICHINTERNET-POLITISCHFallbeispiel:Kurzsachverhalt (Abmahnung aus der Sicht des Empfängers)Rechtslage (Auszug aus Antwortschreiben/ Schutzschrift)1. Betrachtung aus rechtlicher Sicht:Rechtlich ge
Beitrag lesen ↗Das Gesetz vom 22. Oktober 2026 zur Modernisierung des Designrechts setzt die europäische Designrichtlinie in deutsches Recht um. Für Altfälle und neue Anmeldungen gelten unterschiedliche Zeitpunkte.
Beitrag lesen ↗Mit der Umsetzung der EmpCo-Richtlinie gelten seit dem 27. September 2026 strengere Regeln für Umweltaussagen, Nachhaltigkeitssiegel und Klimaneutralitätsversprechen.
Beitrag lesen ↗Der EuGH erlaubt nationale Regeln, nach denen Wettbewerber Datenschutzverstöße als unlautere Geschäftspraxis verfolgen. Zugleich legt er den Begriff der Gesundheitsdaten bei Online-Bestellungen weit aus.
Beitrag lesen ↗Der BGH hat die Werbung eines Süßwarenherstellers mit „klimaneutral“ als irreführend eingestuft. Mehrdeutige Umweltbegriffe müssen grundsätzlich in der Werbung selbst erläutert werden.
Beitrag lesen ↗Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs änderte Abmahnkosten, Vertragsstrafen, Gerichtsstand und Anspruchsberechtigung im UWG. Wesentliche Teile gelten seit Dezember 2020.
Beitrag lesen ↗Ihr nächster Schritt