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Werke der angewandten Kunst unterliegen denselben Originalitätsanforderungen wie andere Werke. Für die Verletzung kommt es auf erkennbar übernommene kreative Elemente an, nicht auf den Gesamteindruck.
Beitrag lesen ↗Das LG München I sieht in memorisierten Liedtexten im Sprachmodell eine Vervielfältigung, die nicht von der TDM-Schranke gedeckt ist. OpenAI haftet auch für die Ausgaben.
Beitrag lesen ↗Das EuG hat die Nichtigkeitsklage gegen den Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework abgewiesen. Ein Rechtsmittel zum EuGH ist anhängig, Datentransfers in die USA bleiben vorerst gesichert.
Beitrag lesen ↗Ein vor dem Anmeldetag vermarktetes Produkt ist Stand der Technik, auch wenn Fachleute seine Zusammensetzung nicht analysieren und nacharbeiten konnten. G 1/92 wird insoweit korrigiert.
Beitrag lesen ↗Die Große Beschwerdekammer des EPA hat entschieden: Bei der Prüfung der Patentierbarkeit sind Beschreibung und Zeichnungen immer zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen.
Beitrag lesen ↗Betroffene können verlangen, dass Verfahren und Grundsätze einer automatisierten Bonitätsbewertung verständlich erklärt werden. Geschäftsgeheimnisse sind im Streitfall von Gericht oder Behörde abzuwägen.
Beitrag lesen ↗Ein marktbeherrschendes Unternehmen darf Drittanbietern den Zugang zu einer für Dritte konzipierten Plattform nicht ohne Rechtfertigung verweigern – auch wenn die Plattform nicht unerlässlich ist.
Beitrag lesen ↗Gerichte am Wohnsitz des Beklagten bleiben für Verletzungsklagen zu ausländischen Patenten zuständig, auch wenn die Nichtigkeit eingewandt wird – für Drittstaaten sogar mit Inzidentprüfung.
Beitrag lesen ↗Das EuG hat die EU-Kommission zu 400 Euro Schadensersatz verurteilt, weil über einen „Mit Facebook anmelden“-Link auf einer Kommissionswebsite die IP-Adresse eines Nutzers ohne geeignete Garantien in die USA gelangte.
Beitrag lesen ↗Im ersten Leitentscheidungsverfahren hat der BGH zum Facebook-Scraping entschieden: Bereits der Verlust der Kontrolle über personenbezogene Daten kann einen immateriellen Schaden nach Art. 82 DSGVO begründen.
Beitrag lesen ↗Ihr nächster Schritt