Das LG München I sieht in memorisierten Liedtexten im Sprachmodell eine Vervielfältigung, die nicht von der TDM-Schranke gedeckt ist. OpenAI haftet auch für die Ausgaben.
LG und OLG Hamburg halten die Erstellung des LAION-Datensatzes für zulässig. Das OLG verlangt aber einen maschinenlesbaren Nutzungsvorbehalt. Der BGH hat im September 2026 verhandelt.
Am 7. Juni 2021 traten wesentliche Änderungen des Urheberrechts in Kraft, am 1. August folgte das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz. Die Reform setzte die DSM-Richtlinie um.
Die DSM-Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 regelt unter anderem Plattformverantwortung, das Presseverlegerrecht und Text und Data Mining. Deutschland setzte sie 2021 um.