Fachinformation · Stand 3. November 2026
Softwarerecht: Entwicklung, Lizenzierung und Verwertung
Softwareverträge müssen die technische Leistung und die benötigten Rechte zusammenbringen. Wir prüfen Entwicklung, Überlassung, Wartung, SaaS und Vertrieb einschließlich Open Source.
Leistung und Vertragstyp
Ob Kauf-, Werk-, Miet- oder Dienstvertragsrecht einschlägig ist, hängt vom vereinbarten Leistungsbild ab. Abnahme, Mängelrechte, Aktualisierungen und Kündigung müssen dazu passen. Für digitale Produkte an Verbraucher gelten besondere Regeln. Ein Open-Source-Lizenztext ersetzt keinen vollständigen Projektvertrag über Entwicklung, Meilensteine und Support.
Urheberrecht und Rechtekette
Computerprogramme können als eigene geistige Schöpfung geschützt sein; Ideen und Grundsätze als solche sind nicht erfasst. Bei Arbeitnehmerprogrammen ist § 69b UrhG zu beachten, bei externen Entwicklern sind ausreichende Nutzungsrechte vertraglich zu sichern. Bearbeitung, Unterlizenzierung, Konzernnutzung und Quellcodezugang sollten eindeutig geregelt werden.
Open Source und technische Schutzrechte
Lizenzversion und konkrete Nutzung bestimmen die Pflichten zu Hinweisen, Quellcode oder Weitergabe. Dekompilierung und bestimmungsgemäße Nutzung unterliegen besonderen gesetzlichen Regeln. Computerimplementierte technische Erfindungen können patentierbar sein; weder Europa noch die USA erlauben pauschal jedes Softwarepatent. Patentfähigkeit und Freedom to Operate sind getrennt zu prüfen.
Frühere Fassung und bisherige Verweise
Der folgende Altbestand ist aus Gründen der Dokumentation erhalten. Er enthält teilweise überholte Angaben; maßgeblich für die aktuelle Orientierung ist die überarbeitete Fachinformation oben.
Umfassende Informationen zum Softwarerecht
Was ist “Softwarerecht”
Nationales und internationales “Softwarerecht” umfasst die unterschiedlichsten rechtlichen Einordnungs-, Gestaltungs- und Durchsetzungsfragen. In der Regel meint “Softwarerecht” im Zusammenhang mit Verträgen, solche über
- Softwareerstellung,
- Softwareüberlassung und
- Softwarepflege/ -wartung.
Verträge über Software werden – nicht zuletzt durch die Gerichte – häufig in einem ersten Schritt den klassischen Rechtsgebieten wie Kaufrecht, Werkvertragsrecht oder Miet-/Pacht- und Leasingrecht “zugeordnet”. Im Detail wurde diese grundlegende Einordnung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung allerdings stetig auf die Besonderheiten der Softwarebranche angepasst. Dieser Anpassungsvorgang ist alles andere als abgeschlossen.
Neben der rein vertraglichen, quasi alltäglichen Komponente spielen insbesondere das deutsche Urheberrecht (basierend auf EU-Richtlinien) mit dessen Besonderheiten aus den Stichworten “Programmierer” im Arbeitsverhältnis, Decompilieren, Datenbanken uvam eine grosse Bedeutung. Aufgrund der einfachen Herstellung und Verbreitung von Software kommen mitunter flankierende Schutzmassnahmen in Betracht, also auch Patent- und Marken- rechtliche Problemstellungen. So mag zwar Software als solche vom (deutschen oder europäischen, nicht aber amerikanischen) Patentschutz ausgenommen sein; dies hindert die betroffenen Behörden im Einzelfall jedoch nicht, Schutzrechte zu prüfen & zu erteilen.
Wie entsteht “Copyright” an Software
Da das geistige Eigentum an Software dem Urheberrecht folgt, gelten vergleichbare Grundzüge, wie im Urheberrecht (siehe dort).
Können für Individualsoftware allgemein verfügbare Standardlizenzverträge verwendet werden
Die vorhandenen Standardlizenzverträge gängiger Software bis hin zu den Regelungen der GPL – in welcher Fassung auch immer – regeln häufig unter dem Blickwinkel verschiedener Rechtsordnungen eine Vielzahl von Fällen und sehen die wesentlichen Kerninhalte einer Individualsoftware (Planungsphase, Erstellungsphase, Benutzungs-/ Wartungsphase nebst herausragenden Schwerpunkten wie “Pflichtenheft”) nicht vor.
Was benötigen wir, um Ihre softwarerechtlichen Fragen zu klären
Da eine Vielzahl von Problemstellungen uns aus der Praxis bekannt sind und diese sich wegen ihrer Vielfalt nicht allgemein pauschalisieren lassen, benötigen wir zunächst Ihre konkrete Fragestellung, also beispielsweise für welche Software welche Verträge benötigt werden oder allgemein, dass eine Software vertrieben werden soll etc. Sodann können wir Ihnen im Einzelnen mitteilen, welche Informationen weiter erforderlich werden. Kontaktieren Sie uns.
