Muster einer Schriftformklausel
Sie können die Muster von unserer Seite kostenlos verwenden und auf Ihre Bedürfnisse anpassen. Voraussetzung für diese Gestattung ist jedoch, dass Sie einen Link im Impressum Ihres Internetauftritts mit folgendem Wortlaut hinterlegen: “Vertragsmuster von horak Rechtsanwälte www.iprecht.de “. Sollten Sie eine andere Verlinkung wünschen oder Fragen hierzu haben, schicken Sie uns bitte eine email an horak@iprecht.de .
Schriftformklausel
“Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.”
Schriftformklauseln sollten sich grundsätzlich in jedem Vertragswerk befinden.
Hierdurch wird gleichwohl nicht völlig ausgeschlossen, dass mündliche Nebenabreden getroffen wurden oder noch getroffen werden können. Denn die einschlägige Rechtsprechung der Instanzengerichte meint im Lichte eines jeden Einzelfalls zu prüfen, ob nicht im Rahmen der Nebenabrede die Schriftformklausel konkludent (also nicht ausdrücklich) aufgehoben wurde.
