Schlagwort
Ein vor dem Anmeldetag vermarktetes Produkt ist Stand der Technik, auch wenn Fachleute seine Zusammensetzung nicht analysieren und nacharbeiten konnten. G 1/92 wird insoweit korrigiert.
Beitrag lesen ↗Die Große Beschwerdekammer des EPA hat entschieden: Bei der Prüfung der Patentierbarkeit sind Beschreibung und Zeichnungen immer zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen.
Beitrag lesen ↗Seit dem 1. September 2024 ist Rumänien 18. Mitgliedstaat des Einheitlichen Patentgerichts. Einheitspatente, die ab diesem Tag eingetragen werden, erstrecken sich automatisch auch auf Rumänien.
Beitrag lesen ↗Am 1. Juni 2023 starteten Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht. Neue Einheitspatente decken inzwischen 18 EU-Mitgliedstaaten ab; während der Übergangszeit ist ein Opt-out möglich.
Beitrag lesen ↗Ihr nächster Schritt